LSBD Greife erläutert anhand eines Planes die geplanten Änderungen. In diesem Fall wird der vorhandene Bestand überplant. Die Stadt Bramsche hat sich damals finanziell in die Stiftung eingebracht um für zukünftige Baugebiete Ausgleichsflächen zur Verfügung zu stellen.
Diese Maßnahme ist notwendig, damit die Stadt Bramsche bei zukünftigen Zuordnungsfestsetzungen in den Bebauungsplänen eine rechtliche Grundlage hat. Auch die Ausgleichsflächen müssen in einem B-Plan ausgewiesen werden. Nur so lassen sich Ausgleichsmaßnahmen auf alle Grundstückbesitzer (auch Dritte) umlegen.
Der Bestand des Hofes Hasemann wird festgelegt und hat Bestandschutz um auch in Zukunft den Zweck der Stiftung zu gewährleisten.
Ein Bauherr aus dem Baugebiet Hemke III möchte aktuell nicht den Ablösevertrag unterschreiben, sondern zu Erschließungskosten herangezogen werden. Dieser Bauherr kann dann zusammen mit der bereits vorhandenen Satzung abgerechnet werden.
LSBD Greife weist darauf hin, dass der B-Plan keine Auswirkungen auf angrenzenden Flächen hat. Ebenso kollidiert er auch nicht mit den aktuellen FFH-Richtlinien.
Auf Nachfrage von ORM Höveler teilt LSBD Greife mit, dass es aufgrund anderer Prioritäten erst nach 7 Jahren zu der Auslegung des B-Planes kommt. Ein rechtlicher Nachteil entsteht aufgrund der Verzögerung nicht. Eine Abrechnung der Werteinheiten war auch vorher schon möglich. Auch private Personen haben bereits diese Ausgleichsflächen genutzt.
ORM Droste teilt mit, dass auf seinen Flächen der
Teich nicht eingezeichnet ist. Diese sind in der Gesamtfläche der Stiftung aber
einbezogen worden. LSBD Greife sagt zu, die fehlenden Elemente
nachzutragen.
Wenn private Flächen als Ausgleichsflächen bereitgestellt werden, ist das eine
Entscheidung des Eigentümers teilt LSBD Greife mit. Die Stadt regelt
hier nicht die private Ausgleichsmöglichkeit.
ORM Quebbemann unterstützt die ökologische Aufwertung der Flächen. Hier ist die Stadt Bramsche damals den richtigen Weg gegangen.
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