Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 wurden zusammen abgehandelt.

 

LSBD Greife trägt vor, dass es sich hier nicht um ein übliches Planverfahren handelt. Durch die FFH-Problematik wurde der Zustand von Natur und Landschaft hinsichtlich der Tier-, Pflanzen- und Insektenarten umfassend dokumentiert und der Eingriff, in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde und der BImA, gründlich bewertet. Die Auswirkungen auf den Menschen stellte eine weitere eingehende Untersuchung dar. Die Begrenzungen hinsichtlich der Schallentwicklung, die im B-Plan vorgesehen sind, werden zum Schutz der Anlieger beitragen.

 

Herr Meier präsentiert einen kurzgefassten Überblick über die Alternativenprüfung und die städtebaulichen Belange der beiden Planungen. Diese haben jetzt das offizielle Beteiligungsverfahren der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange durchlaufen, wobei einige Einwände vorgebracht wurden. Es wurden ausreichend alternative Standorte geprüft. Das Problem bestand zum einen darin, dass die Alternativen zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen führen würden, verkehrlich nicht ausreichend erschlossen wären oder nicht verfügbar sind.

 

Herr Ramsauer stellt die Belange von Natur und Landschaft und die Umweltuntersuchungen vor. Es wurde eine Biotoptypenkartierung, Pflanzenartenerhebung, Brutvogelerfassung in den Jahren 2011 und 2012, Fledermausuntersuchungen, Laufkäferuntersuchung und eine Tagfalter- und Heuschreckenuntersuchung durchgeführt. Das Untersuchungsprogramm wurde mit der zuständigen Fachbehörde des Landkreises abgestimmt. Es wurde außerdem eine schalltechnische Untersuchung bezüglich des Schutzgutes Mensch durchgeführt und eine FFH-Verträglichkeitsstudie, beziehungsweise eine spezielle Artenschutzprüfung.

Der Landkreis Osnabrück gab in seiner Stellungnahme an, dass alles korrekt abgearbeitet wurde, jedoch die Ausgleichsmaßnahmen vorzeitig bereit zu stellen sind. Die umfassende Stellungnahme des Umweltforums bezog sich zum einen auf formale Anforderungen bezüglich der Erhebungen, dann wurde pauschal eine unzureichende Bestandserfassung angemahnt und die unzulässige Inanspruchnahme einer FFH-Gebietsfläche kritisiert. Grundsätzlich ist allerdings kein Abwägungsausfall hinsichtlich der Artenuntersuchung erkennbar.

 

LSBD Greife weist abschließend darauf hin, dass das Plangebiet nach fachlichen Kriterien kein potenzielles FFH-Gebiet darstellt.

 

Vors. Pahlmann stellt für die SPD-Fraktion fest, dass die Planung fachlich sauber abgearbeitet wurde und die SPD hinter dem Bebauungsplan steht.

 

RM Quebbemann erklärt für die CDU-Fraktion, dass Stadt und Politik eine Verantwortung gegenüber der Natur haben, aber auch dem mittelständischen Familienunternehmen gegenüber. Beidem ist umfangreich nachgegangen worden. Die CDU stimmt ebenfalls zu.

 

RM Specht stellt für die B 90/Die Grünen fest, dass die Planung sauber abgearbeitet wurde und stimmt den Abwägungen ebenfalls zu.

 

Vorsitzender Pahlmann lässt über die Vorlage WP 11-16/546 abstimmen

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür