Beschluss: zur Kenntnis

Herr van de Water informiert den Ausschuss über die Hochwasserrisikomanagementrichtlinie. Hochwasser werden auch in Zukunft zu unserem Lebensalltag dazugehören. Experten prognostizieren, dass infolge des Klimawandels extreme Hochwasserereignisse künftig sogar häufiger auftreten werden. Damit sie nicht zu Katastrophen werden, ist ein angepasster und verantwortungsvoller Umgang mit ihnen wichtig.

 

Die Hochwasserrisikomanagementrichtlinie ist bindendes europäisches Recht. Ziel dieser Richtlinie ist die Verdeutlichung der Hochwasserrisiken, eine Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Risikomanagements. Durch das Hochwasserrisikomanagement sollen gemeinsam Ziele zu Hochwasserrisiken festgelegt werden.

 

RM Schulze fragt an, wie der Hochwasserschutz im Bereich der Innenstadt Bramsche verbessert werden kann und welche Kosten bezüglich der Umsetzung auf die Stadt zukommen könnten.

 

RM Görtemöller bittet darum, dass die Fraktionen über erforderliche Maßnahmen oder Änderungen rechtzeitig informiert werden.

 

Hierzu erläutert Herr van de Water, dass man erst am Anfang des Verfahrens stehe. Der Verfahrensablauf beinhalte auch die Information der Öffentlichkeit/Bevölkerung und die Einbindung der zuständigen Behörden und Verbände. In einem weiteren Schritt wird dann geprüft in wieweit evtl. Maßnahmen zum Schutz z.B. der Innenstadt Bramsche vorgesehen werden können, deren Auswirkungen und Kosten.