EStR Willems stellt den Haushaltsplanentwurf 2014 für den Fachbereich 2 vor. Hierbei werden die Teilergebnishaushalte und Teilfinanzhaushalte für die einzelnen Produkte angesprochen. Beim Produkt 12201 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Position 18 des Ergebnishaushalt (Zuschuss an das Tierheim Fundtierkosten), muss es bei dem bisherigen Ansatz von 4.500 Euro bleiben, da das Tierheim Hellern den bestehenden Vertrag gekündigt hat und mit erhöhten Kosten gerechnet werden muss. Für die Anmietung eines TLF 8/18 von der Berufsfeuerwehr Osnabrück und einer Drehleiter (für den Zeitraum der Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten) sind zusätzliche Mittel in Höhe von 8.000 Euro beim Produkt 12601 – Brandschutz - Postion15 des Ergebnishaushalts (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) zu veranschlagen.

Auf Anfrage und bei Bedarf werden von EStR Willems und Herrn Bettenbrock zu den einzelnen Haushaltspositionen die entsprechenden Erläuterungen gegeben.

 

RM Märkl bittet um Mitteilung, warum die Bewirtschaftungskosten bei den Produkten 12601 – Brandschutz – und 31540 – Obdachlosenunterkünfte – so enorm gestiegen sind.

 

Der Ausschuss empfiehlt den Haushalt 2014 für den Fachbereich 2 mit folgenden Änderungen zu beschließen:

Ergebnishaushalt

Beim Produkt 12201 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Position 18 Transferaufwendungen, Produkt-Sachkonto 12201. 4318000-1221-3 – Zuschuss Tierheim (Fundtierkosten), ist ein Betrag in Höhe von 4.500 Euro zu veranschlagen.

Beim Produkt 12601 – Brandschutz – Position 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Produkt-Sachkonto 12601.4231000 – Mieten, ist ein Betrag in Höhe von 8.000 Euro zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 

 

EStR Willems stellt den Haushaltsplanentwurf 2014 für den Fachbereich 2 vor. Hierbei werden die Teilergebnishaushalte und Teilfinanzhaushalte für die einzelnen Produkte angesprochen. Beim Produkt 12201 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Position 18 des Ergebnishaushalt (Zuschuss an das Tierheim Fundtierkosten), muss es bei dem bisherigen Ansatz von 4.500 Euro bleiben, da das Tierheim Hellern den bestehenden Vertrag gekündigt hat und mit erhöhten Kosten gerechnet werden muss. Für die Anmietung eines TLF 8/18 von der Berufsfeuerwehr Osnabrück und einer Drehleiter (für den Zeitraum der Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten) sind zusätzliche Mittel in Höhe von 8.000 Euro beim Produkt 12601 – Brandschutz - Postion15 des Ergebnishaushalts (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) zu veranschlagen.

Auf Anfrage und bei Bedarf werden von EStR Willems und Herrn Bettenbrock zu den einzelnen Haushaltspositionen die entsprechenden Erläuterungen gegeben.

 

RM Märkl bittet um Mitteilung, warum die Bewirtschaftungskosten bei den Produkten 12601 – Brandschutz – und 31540 – Obdachlosenunterkünfte – so enorm gestiegen sind.

 

Antwort Fachbereich 4

Für die Bewirtschaftungsaufwendungen Brandschutz werden durch gestiegene Stromkosten in 2013 und 2014 und einen allgemein höheren Wärmeverbrauch in 2013, aufgrund der Witterungen in den Wintermonaten höhere Aufwendungen in 2014 benötigt. Der Haushaltsansatz 2014 für Energiekosten ist kein endgültiges Ergebnis, bei günstigen Witterungsverlauf in dem Jahr 2014 können die tatsächlichen Kosten niedriger ausfallen.

Das Gleiche gilt für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bramsche. Zusätzlich ist das Nutzerverhalten der Obdachlosen für den Wärmeverbrauch eines Gebäudes verantwortlich.

 

Der Ausschuss empfiehlt den Haushalt 2014 für den Fachbereich 2 mit folgenden Änderungen zu beschließen:

Ergebnishaushalt

Beim Produkt 12201 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Position 18 Transferaufwendungen, Produkt-Sachkonto 12201. 4318000-1221-3 – Zuschuss Tierheim (Fundtierkosten), ist ein Betrag in Höhe von 4.500 Euro zu veranschlagen.

Beim Produkt 12601 – Brandschutz – Position 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Produkt-Sachkonto 12601.4231000 – Mieten, ist ein Betrag in Höhe von 8.000 Euro zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig