Sitzung:14.11.2013 Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales
Herr Schulz bringt
vor, dass ihm mitgeteilt worden sei, dass Frau Höltermann eine Stellungnahme
zum Bramscher Krankenhaus abgeben werde. Das Thema auf die Tagesordnung des
Ausschusses zu nehmen, sei von dem Vorsitzenden Herrn Rehling, in Absprache mit
ihr, abgelehnt worden. BGMin Höltermann entgegnet, dass eine Stellungnahme diesbezüglich
nicht vorgesehen sei und sie auch nicht berechtigt sei ein solches abzugeben,
da sich das Bramscher Krankenhaus in privater Trägerschaft befinde. Herr
Schulz bittet in diesem
Zusammenhang die Ratsmitglieder darum, sich in Anbetracht der baldigen
Regionalkonferenzen in Niedersachsen für das Bramscher Krankenhaus einzusetzen.
BGMin Höltermann
betont, dass der Rat der Stadt Bramsche bereits oft deutlich gemacht habe,
hinter dem Erhalt des Bramscher Krankenhaus zu stehen. Resolutionen, ähnlich
wie in Dissen geschehen, seien nicht unbedingt wirkungsvoller. Herr
Quebbemann versichert
nicht darüber informiert gewesen zu sein, dass dieses wichtige Thema auf die
Tagesordnung sollte. Seiner Meinung nach sei es nach wie vor das richtige
Mittel auf diplomatischem Wege in Abstimmung mit dem Träger zu verhandeln.
Werde in Abstimmung mit dem Träger der Weg einer stärkeren Artikulation
gewünscht, werde auch davor nicht gescheut. Frau Polat spricht sich ebenfalls dafür
aus zunächst behutsam in der Angelegenheit vorzugehen und sich gemeinsam für
das Krankenhaus stark zu machen. Bei Bedarf werde jedoch auch ein „lauterer“
Weg eingeschlagen.