Beschluss: zurückgestellt

EStR Willems erläutert die Vorlage. Zur Vorlage sei die Anregung ergangen, die Vereinbarung inhaltlich zu überarbeiten.

Frau Polat wünscht eine weitere Beratung über die Vorlage. Die Vereinbarung mit der „Meyerei“ sei mehrfach verlängert worden, mit verschiedenen Finanzierungsmitteln. Sie halte es für sinnvoll, die Trägerschaft mit dem „Universum e.V“. zu verlängern. Die Vereinbarung möchte sie seitens der Fraktionen und der Verwaltung inhaltlich beraten, damit diese transparenter werde. Die Betreuung der verschiedenen Zielgruppen solle konkret dargestellt werden. Ein Tätigkeitsbericht sowie Eckpunkte der Durchführung der Betreuung sollten festgehalten werden. Sie stellt klar, dass die Vertagung der Entscheidung sich auf die inhaltliche Substanz der Vereinbarung beziehe. Eine Verlängerung der Vereinbarung mit dem „Universum e.V.“solle auf jeden Fall erfolgen, dies für den Träger zur Sicherheit.

Frau Hartong schließt sich dem an. Sie sei auch grundsätzlich für die Verlängerung der Vereinbarung. Über die Kinderbetreuung in der „Meyerei“ sei sie nicht ausreichend informiert und regt an, dass zu jeder Sitzung aktuelle Zahlen der Kinderbetreuung seitens der Verwaltung vorgelegt würden. Aktuelle Zahlen sollten dem Protokoll beigefügt werden.

EStR Willems schlägt folgende Formulierung vor:

Es ist grundsätzlich beabsichtigt, den Kindertreff Meyerei durch den „Universum e. V.“ im bisherigen Umfang weiter betreiben zu lassen. Einzelheiten der vertraglichen Regelung sollen bis zur nächsten Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses besprochen und neu gefasst werden. Eine Kürzung der Finanzmittel ist dabei nicht beabsichtigt.

Vors. Rehling lässt über diese Absichtserklärung des Ausschusses abstimmen: Einstimmig.

Die Vorlage wird nicht beschlossen.