Sitzung: 08.05.2013 Ortsrat Achmer
Die Mitglieder des Ortsrates Achmer äußern ihren Unmut darüber, dass die mit der Einladung verschickte Aufstellung der Ortsratsmittel erneut fehlerhaft sei und erst mit einer in der Sitzung verteilten korrigierten neuen Aufstellung berichtigt wurde.
Weitere Ortsratsmittel sollen wie folgt vergeben werden:
Ateliergemeinschaft „Fluchtpunkt“ -> 200,- Euro
Parkbank am Kanal auf Höhe der Werkstatt Schwegmann -> 300,- Euro (Aufstellen der Bank erfolgt in Eigenleistung)
SC Achmer Tennisabteilung -> 200,- Euro
Kabeltrommel f. Adventsmarkt, Erstattung an Verfügungsmittel OBM -> 47,95 Euro
Beilage zum Gemeindebrief über Veranstaltungen in Achmer -> 41,50 Euro
(Erstattung an Verfügungsmittel OBM)
Abstimmungsergebnis: einstimmig
SC Achmer f. Jugendfußbälle -> 1.000,- Euro
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
Heimat- und Verkehrsverein Bramsche f. Straßenlegendenschilder -> 350,- Euro
ORM Quebbemann betont, dass es aus seiner Sicht nicht Aufgabe des Ortsrates sei, solle Legendenschilder zu bezahlen. In Bramsche-Mitte wurden definitiv einige Legendenschilder
nicht vom Ortsrat bezahlt. Eine Gleichbehandlung der Ortsräte sollte gewährleistet sein, insofern sollte seiner Meinung kein Zuschuss aus Ortsratsmitteln erfolgen.
ORM Kossack hält die Investition von 350,- Euro für solche Straßenlegendenschilder für sinnvoll.
OBM Pahlmann ergänzt, dass möglicherweise in der Vergangenheit vereinzelt Schilder nicht aus Ortsratsmitteln bezahlt worden sind. Es sei aber nun davon auszugehen, dass zukünftig solche Schilder immer aus Ortsratsmitteln bezahlt werden müssen.
Abstimmungsergebnis: 7 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung
Kreiselgestaltung Neuenkirchener Straße -> 1.000,- Euro
ORM Neils erinnert daran, dass eine konkrete Kostenaufstellung von Herrn Pardieck für die Kreiselgestaltung noch immer fehlt. Bis diese Aufstellung vorliegt, sollten alle Mittelvergaben für die Kreiselgestaltung nur vorläufig erfolgen.
ORM Quebbemann fügt an, dass ggf. auch der Bauhof der Stadt Bramsche bei der Kreiselgestaltung um Mithilfe gebeten werden kann, um dadurch Kosten zu sparen.
OBM Pahlmann entgegnet, dass der Bauhof bereits bei vielen Baumaßnahmen in Achmer tätig geworden sei. Er weist darauf hin, dass die Frage der Pflege des neugestalteten Kreisels noch geklärt werden muss.
Abstimmungsergebnis: einstimmig