ORM Quebbemann bittet darum, dass sein Wortbeitrag unter TOP 10 zum Bebauungsplan Nr. 146 „Hemke III“ dahingehend geändert wird, dass er dafür plädiere, die Festsetzungen um braune und schwarze Pfannen zu ergänzen.

 

ORM Quebbemann moniert, dass zu TOP 9 – Bebauungsplan Nr. 142 „Zwischen Birkenweg und Larberger Weg“ protokolliert worden ist, dass er ankündigt, einen  Beschluss des Ortsrates Achmer ggfs. in den nachfolgenden Gremien zu „kassieren“.

Dieser Satz sei so nicht von ihm verwendet worden. Vielmehr habe er auf die Nachfrage von ORM Neils, ob der Beschluss „kassiert“ werden würde, geantwortet, dass im Stadtentwicklungsausschuss und im Verwaltungsausschuss voraussichtlich eine andere Entscheidung fallen wird.

OBM Pahlmann ist der Meinung, dass das Wort „kassieren“ tatsächlich von ORM Quebbemann benutzt worden ist.

Da zum Wortlaut des TOP 9 unterschiedliche Meinungen bestehen, sollen zu diesem TOP die Bänder der letzten Sitzung gehört werden.

 

Die Genehmigung des Protokolls erfolgt somit ausschließlich des Tagesordnungspunktes 9 einstimmig.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die von ORM Quebbemann bemängelte Darstellung im Protokoll ist tatsächlich so nicht von ihm geäußert worden. Das Wort „kassieren“ wurde von ORM Neils benutzt.

 

Wörtlich wurde von ORM Quebbemann gesagt: „Wir als Ortsrat geben ja nur eine Empfehlung. Aber der Stadtrat wird es so nicht beschließen, dass kann ich sagen.“

Wörtlich wurde von ORM Neils gesagt: „Es ist ganz egal wie wir nun abstimmen, es wurde von Andreas Quebbemann eben gesagt, dass sie das Abstimmungsergebnis des Ortsrates im Stadtrat auf jeden Fall kassieren werden.“