RM Neils erklärt, dass man seitens der SPD-Fraktion dieser Vorlage nicht zustimmen werde, da man für die Stelle Wirtschaftsförderung ein detailliertes Konzept vermisse. Zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht zu erkennen, welcher Aufgabenbereich dieser Vollzeitstelle zugeordnet werden soll.

 

BGM´in Höltermann weist darauf hin, dass diese Stelle formal im Stellenplan stehen müsse, damit man diese im Laufe des Jahres überhaupt ausgestalten könne.

 

RM Neils ergänzt, dass man grundsätzlich gegen eine Änderung in diesem Bereich und gegen eine entsprechende Erhöhung des Stellenplans sei.

 

RM Paust verweist darauf, dass wegen der Reduzierung des Zuschusses an die Stadtmarketing keine zusätzlichen Kosten entstehen werden.

 

Der Ausschuss empfiehlt entsprechend der Vorlage Nr. 11-16/296 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:           5 Stimmen dafür

2 Gegenstimmen

2 Stimmenthaltungen