EStR Willems erläutert die Positionen des Produktbereich 2 „Schule und Kultur“ des Haushaltsplanentwurfes.

 

Zum Produkt 21107 „Grundschule Ueffeln“ erläutert er, dass ein Änderungsvorschlag des Ortsrates Ueffeln vorliege, für das geplante Behinderten-WC einen Anbau an die Turnhalle Ueffeln zu schaffen. Kostenpunkt ca. 45.000,00 Euro.

Frau Märkl befürwortet grundsätzlich die Schaffung eines Behinderten-WC, da es aber noch keine konkreten Baupläne gebe, solle eine endgültige Entscheidung im Ausschuss für Stadtentwicklung- und Umwelt getroffen werden.

BGM Höltermann erläutert dazu, die Grundschule Ueffeln verfüge über ein Behinderten-WC. Ein neues Behinderten-WC solle auch vom Umfeld von Außen genutzt werden können, so der Wunsch des Ortsrates Ueffeln. Nach Auskunft des FB 4 könne in einem ehemaligen Geräteraum der Turnhalle Ueffeln ein Behinderten-WC geschaffen werden.

Frau Märkl schlägt vor, die Schaffung eines Behinderten-WC und die Kosten zurückzustellen.

 

EStR Willems erläutert zum Produkt 21201 „Hauptschule Bramsche“, dass sich die Kosten für den Einbau eines Aufzuges im Rahmen der Inklusion auf 95.000,00 Euro belaufen.

Frau Specht sieht die Notwendigkeit der Vorbereitung auf die Inklusion. Fraglich sei jedoch, ob der Aufzug im Jahr 2013 eingebaut werden müsse. Die Position solle zurückgestellt werden, hierüber bestehe noch Beratungsbedarf.

BGM Höltermann merkt an, der Einbau des Aufzuges sei im Rahmen der Inklusion erforderlich. Hier müsse die Verwaltung ein Zeichen zur Umsetzung der Inklusion setzen.

 

EStR Willems schlägt vor, beim Produkt 21301 „Kombinierte GHS Engter“ den Ansatz für die Kosten der Schulsozialarbeit zu belassen, wie unter TOP 5 vorgeschlagen.

 

EStR Willems berichtigt beim Produkt 21501 „Realschule“, unter Position 26 die VE auf 740.000,00 Euro (Schreibfehler).

 

Frau Christ-Schneider spricht der Verwaltung ein Lob für die Aufstellung des Haushaltsplanes aus. Viele investive Maßnahmen seien in den Schulgebäuden geplant. Sie sehe bei rückläufigen Schülerzahlen aber evtl. leer stehende Gebäude.

BGM Höltermann erläutert, dass einzelne nicht benötigte Schulräume durch eine andere schulische Nutzung belegt würden (Musikraum, Nachmittagsbetreuung etc.). Die Kosten hierfür seien gut investiert.

 

Frau Specht bezieht sich auf die geplante Gebäudeleittechnik in der Realschule Bramsche, die mit Kosten in Höhe von 100.000,00 Euro veranschlagt sei. Sie bittet um Informationen, welche Erfahrungen hinsichtlich der Schaffung der Gebäudeleittechnik vorliegen würden.

EStR Willems sagt zu, hierzu in einer gesonderten Veranstaltung zu informieren.

BGM Höltermann ergänzt, dass die Kosten für die Gebäudeleittechnik in diesem Jahr noch mal eine hohe Position einnehmen. Die Realschule Bramsche sei derzeit der größte Energieverbraucher, hier seien gezielte Einsparungen zu erwarten.

 

Frau Marewitz hält die finanziellen Aufwendungen für die Bramscher Schulkinder für gut angelegt.

 

Vors. Höveler lässt über den vorgelegten Haushaltsplanentwurf zum Produkt 2 „Schule und Kultur“ abstimmen, ausgenommen die Planungen und Kosten für das Behinderten-WC an der Turnhalle Ueffeln und den Einbau eines Aufzuges in der Hauptschule Bramsche.

 

Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.