Sitzung: 22.11.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
LSBD Greife bemerkt, dass unter TOP 3 „Genehmigung
der Protokolle der Sitzungen vom 21.05. und 12.07.12“ im zweiten Absatz des
Protokolls steht:
„RM Ballmann bittet darum, unter TOP 6
den letzten Satz im vorletzten Absatz wie folgt zu ändern: „Er ist gerne bereit
im Bezug auf diesen Bebauungsplan vorher mit der Politik zu sprechen."
LSBD Greife möchte diesbezüglich anmerken, dass
er nachweislich diese Aussage so nicht getätigt hat. Stattdessen gilt seine im
Protokoll ursprünglich vermerkte Aussage.
RM Quebbemann bittet vor dem
Hintergrund, dass RM Ballmann sich seinerzeit auch intensiv mit dem Satz
beschäftigt hat, diesen Punkt aus der Genehmigung vorläufig herauszunehmen, um
diesen Punkt und die Aussage noch einmal zu überprüfen.
Vors. Pahlmann lässt über das
Protokoll abstimmen mit Ausnahme des zweiten Absatzes aus TOP 3.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig