Sitzung: 01.10.2012 Ortsrat Bramsche
Herr Blümel merkt an, dass auf der Hemker Straße vermehrt Schwerlastverkehr
stattfindet. Es würden trotz eines 7,5t-Verbotes auch viele 40t-LKW die Straße nutzen.
Er möchte wissen, ob diese ein Sonderrecht zur Nutzung der Straße besitzen
und wann die angekündigten Kontrollen bezüglich dieses Problems durchgeführt werden
sollen.
OBM Remme erwähnt, dass ihm das Problem bekannt ist, dass auch die Goethe- und
Schubertstraße betroffen sind. Der Ortsrat kann nicht handeln, hierzu ist nur die Polizei
befugt.
Herr Blümel meint, dass man die Unternehmen ansprechen sollte, damit diese ihre
Zulieferer darauf hinweisen, sich an die gegebenen Verbote zu halten.
OBM Remme erklärt, dass die Firmen angesprochen werden und auch die Polizei wird
nochmals darum gebeten, diese Gegebenheit zu überwachen.
Die größeren Firmen sind bereits vor drei, vier Jahren angeschrieben worden, damit diese
auch mit ihren Zulieferern und Disponenten sprechen, dass die Abfahrt „Hemker Straße“
gemieden werden soll, sagt BGMin Höltermann.
Zudem hat BGMin Höltermann der neuen Kommmissariatsleiterin, Polizeirätin Ann Oldiges, bereits dieses als Dauerproblem dargestellt.
Ein Einwohner sagt, dass sich auch an das 30km/h-Gebot, vor allem am Bahnübergang, nicht gehalten wird.
BGMin Höltermann weist darauf hin, dass hier auch nur die Polizei kontrollieren kann.
Sie wird den Landkreis Osnabrück darum bitten, Geschwindigkeitsmessungen dort
durchzuführen. Auch könnte eine Messanzeige von der Verkehrswacht aufgestellt werden,
was sich zumindest kurzfristig auswirken wird.