RM Specht fragt an, wer für die Darstellung von Gewerbeflächen im Internet verantwortlich ist und Internetauftritt pflegt.

 

Laut LSBD Greife ist dafür Frau Paschen zuständig.

 

RM Bergander stellt für die SPD-Fraktion mehrer Anfragen. Diese sind schriftlich festgehalten und werden diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Die schriftliche Antwort der Verwaltung zu der ersten Anfrage ist ebenfalls dem Protokoll beigefügt. Die Fragen zur Stadtsanierung werden im Rahmen der Vorlage des nächsten Wirtschaftsplanes beantwortet, der voraussichtlich am 29.11. im VA vorgestellt wird.

 

RM Sieksmeyer teilt mit, dass sich der Veranstalter der geplanten Merlin-Revivalfete darüber beklagt hat, dass der Landkreis die Genehmigung hierzu versagt hat. Er regt an, gemeinsam mit den Beteiligten Gespräche zu führen, wie und wo eine solche Veranstaltung in Bramsche durchgeführt werden könnte. Hierzu sollte aus seiner Sicht die Verwaltung einladen.

 

BGM´in Höltermann nimmt die Anregung auf und erwidert, dass darüber, wer die Beteiligten einlädt nochmals gesprochen werden muss. In diesem Zusammenhang weist sie darauf hin, dass der Landkreis dem Veranstalter für eine Genehmigung Auflagen gemacht hat. Diese Auflagen sind vom Veranstalter nicht erfüllt worden. Aus ihrer Sicht reicht es nicht, dass der Betreiber im Vorfeld nur Plakate druckt und Handzettel verteilt und damit genügend Leute mobilisiert und Druck aufbaut, ohne sich vorher um Genehmigung und die erforderlichen Grundlagen zu bemühen.