EStR Willems erläutert die den Ausschuss betreffenden Produkte des Haushaltsentwurfs. Es handelt sich um die Bereiche Soziales und Sport des Teilhaushaltes 3. Da er in den letzten Jahren bereits ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen Produkten gegeben hat und die Produktblätter schon mit dem Haushalt 2011 so gestaltet wurden, dass sich hieraus die wesentlichen Informationen und Änderungen schon ergeben, schlägt er vor, dass er nur auf die Produkte eingeht, die aus Sicht der Verwaltung Erläuterungsbedarf haben.  

Weiter weist er auf die Veränderungen hin, die in der Veränderungsliste sich zwischen der

           Aufstellung des Haushaltsplans und den Beratungen ergeben haben. Diese sind in

           der Veränderungsliste, die allen vorliegen sollte, aufgeführten Änderungen des Entwurfs hin. Bauliche Maßnahmen

           werden in der blauen Liste näher erläutert. Zum Verfahren schlägt er vor, dass der vorliegende Haushaltsentwurf einschließlich der Veränderungsliste zum Gegenstand der abschließenden Beschlussempfehlung gemacht wird, sofern der Ausschuss keine weiteren Änderungen beantragt.

 

Produkt 35170 Sonstige soziale Angelegenheiten

Der Zuschuss an die Verbraucher-Zentrale in Höhe von 3.600 € ist zu streichen, da es in Bramsche keine Außenstelle mehr gibt. Diese Änderung ist auch schon in der Veränderungsliste enthalten

 

Produkt. 36201  Jugendarbeit

            Auf Wunsch des Ortrates Schleptrup  (siehe Veränderungsliste Empfehlung Ortsrat 

           Schleptrup) schlägt die Verwaltung vor, den Ansatz bei den Kosten für die dezentrale 

           Jugendarbeit um 2.000 € auf 8.100 € zu erhöhen.

           Der Ausschuss stimmt diesen Vorschlag einstimmig zu.

 

           Produkt 36501 Kindertagesstätten

Aufgrund der vom Rat beschlossenen „großen Lösung“ muss der Ansatz bei den Baukosten für die Krippe Hesepe um 164.000,00 €, wie bereits in der Veränderungsliste vorgesehen, erhöht werden.

          

EStR Willems informiert darüber, dass sich bei der in der Finanzplanung für 2013 bei            Der  für das Bauvorhaben Krippe St. Martinus vorgesehene Ansatz nicht dem inzwischen vorliegenden Stand der, aufgrund einer aktuelle  Planung und Kostenschätzung entspricht.Änderungen ergeben haben. Der städtische Zuschuss wird sich dadurch wahrscheinlich erheblich erhöhen. Zur Größenordnung kann er aber noch keine abschließenden Angaben machen, da hier u. a. noch Verhandlungen mit dem Bistum und der Kirchengemeinde geführt werden.   müssen  Er schlägt daher heute

           zunächst vor, zunächst noch keine geänderten Beträge in die Finanzplanung für 2013 einzusetzen und den Abschluss der Planungen und Verhandlungen abzuwarten. Da die Befristung des Ende 2013 auslaufenden Förderprogramms für die Landeszuschüsse einen Baubeginn noch im laufenden Haushaltsjahr erfordert, müsste eine verbindliche Zusage des im Haushalt 2013 zu veranschlagenden Zuschusses der Stadt noch bis Mitte des Jahres erfolgen. Dafür wird im Mai oder Juni eine zusätzliche Sitzung des Ausschusses eingeplant  werden, in welcher auch die abschließende Planung vorgestellt werden soll. Hier sollten

           erst einmal die geführten Gespräche und Verhandlungen in Ruhe zum Abschluss

           gebracht werden. Die neue Planung kann dann dem Ausschuss in der nächsten

           Sitzung, die für Ende Mai/Anfang Juni geplant ist, vorgestellt werden. Es muss

           allerdings im Laufe des Jahres 2012 eine Entscheidung zur Größenordnung des

Projektes getroffen werden, da die Fördermittel aus dem RIK-Programm im Laufe des     Jahres 2013 vollständig abgerechnet werden müssen.  

 

           Produkt 36601 Jugendzentrum

           Auf Wunsch von RM Polat wird im Protokoll eine Aufschlüsselung in Personal- und

           Sachkosten dargestellt:

 

Aufteilung der Zuschusszahlung an Universum e.V. für JZ „Alte Webschule“

Haushaltsmittel insgesamt zur Verfügung 250.000 € (Istzahlung 2011 = 245.401,- €)

 

Aufteilung entsprechend dem Vertrag in der Fassung von April 2010:

 

a) Personalkostenübernahme für die beiden noch verbliebenen

ehemaligen städtischen Mitarbeiter                                                    rd. 76.400 €

 

b) Betriebskostenzuschuss

 

aa)       Für Personalkosten                                                                          rd. 114.200 €

 

bb)       Für Sachkosten                                                                                        54.900 €

 

Anm.:  Die Personalkostenbeträge erhöhen sich gemäß einer tariflichen Anpassungsklausel.

 

Produkt  42401 Sportstätten

Auf  Wunsch des Ortsrates Achmer soll es eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2013 über 104.500 € für Baumaßnahmen am Sportplatzgebäude und Abstellraum des SC  Achmer geben.(In der Veränderungsliste des Ortsrat Achmer allerdings fälschlich unter DGA eingesetzt)

Der Ausschuss stimmt diesen Vorschlag einstimmig zu.

       

Produkt 42402 MZH Kalkriese

Wie bereits in der Veränderungsliste vermerkt,  des soll auf Wunsch des Ortsrats Kalkriese gewünscht, die Dachsanierung der MZH erst im Haushaltsjahr 2013 durchgeführt werden. Damit würde der Ansatz von 95.000 € vom Haushalt 2012 in die Finanzplanung 2013 verschoben. soll sich   der

            Ansatz in 2012 um 95.000 € verringern. Dieser Betrag muss aber in der Finanz-

            planung für 2013  wieder Berücksichtigung finden, da die Maßnahme nur              

            aufgeschoben und nicht aufgehoben wird.

Der Ausschuss stimmt diesen Vorschlag einstimmig zu.

 

Produkt 42404 Sporthalle Schleptrup

Auf Antrag CDU/FDP/Grüne/Ballmann-Gruppe der CDU/FDP/Ballmann-Gruppe und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sollen die für die Erweiterung des  Eingangsbereich veranschlagten 125.000,00 € gestrichen werden.

Abstimmungsergebnis:   5 für den Antrag, 4 gegen den Antrag

 

Somit entfälltallen auch derdie auf der Einnahmenseite eingeplante vorgesehenen Zuschussbetrag in Höhe von. 50.000,00 €.

 

Da es  zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldungen mehr gibt,