EStR Willems stellt den Haushaltsplanentwurf 2012 für den Fachbereich 3 vor.

Die Teilergebnishaushalte und Teilfinanzhaushalte der einzelnen Produkte werden erläutert.

Auf Vorschlag von EStR Willems verständigt sich der Ausschuss darauf, die Veränderungsliste in die abschließende Empfehlung des Ausschusses aufzunehmen, soweit dazu keine Änderungen beantragt werden.

 

Frau Märkl beantragt, beim Produkt 21501 (Realschule), den in der Pos. 27 (Erwerb von bewegl. Sachvermögen) des Finanzhaushaltes vorgesehenen Ansatz (20.000,00 Euro) für die Anschaffung von Mobiliar für die Realschulmensa um 15.000,00 Euro auf 5.000,00 Euro zu reduzieren. Der Bedarf für eine Erweiterung der Bestuhlung ist derzeit nicht gegeben, da 160 Plätze vorhanden sind und insgesamt nur ca. 100 Mahlzeiten inkl. Grundschule und Kita ausgegeben werden.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung

 

Herr Furche ergänzt zum Produkt 26301 (Musikschule) zur Pos.18 des Ergebnishaushaltes, dass der Ansatz in Höhe von 47.000,00 Euro um 3.500,00 Euro auf nunmehr 43.500,00 Euro reduziert werden kann. Die Umlage für die Kreismusikschule beläuft sich laut Rechnung für 2012 auf diesen Betrag.

 

EStR Willems erläutert zum Produkt 27201 (Bücherei) zur Pos. 13 (Personalaufwendungen) den Mehrbedarf einer zusätzlichen Teilzeitstelle (15 Std.) wegen der derzeitigen Personalunter-deckung in der Stadtbücherei. Hierfür ist ein Mehrbedarf in Höhe von 13.000,00 Euro erforderlich.

 

Frau Specht stellt einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung.

 

Vors. Höveler lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Vors. Höveler unterbricht die Sitzung des Ausschusses um 19.39 Uhr.

 

Vors. Höveler sowie die Mitglieder der CDU-Fraktion und B 90/DieGrünen ziehen sich zur Beratung zurück.

 

Vors. Höveler führt die Sitzung um 19.44 Uhr fort.

 

Frau Specht würdigt die Leistungen der Büchereimitarbeiter/innen hat aber Bedenken im Haushaltsjahr 2012 die Mehrkosten einer Teilzeitstelle zu veranschlagen. Sie möchte diesen Punkt noch einmal abschließend in ihren Fraktionen beraten.

Frau Christ-Schneider würde es bedauern, wenn die zusätzliche Teilzeitstelle nicht geschaffen würde. Sie weist darauf hin, dass in der Stadtbücherei personelle Engpässe bestehen, die langfristig nicht vertretbar sind. Die Kultur dürfe nicht kaputt gespart werden.

Frau Marewitz appelliert ebenfalls hier nicht zu sparen und weist auf die Bedeutung der Stadtbücherei für sozialschwache Familien hin.

Frau Specht stellt klar, dass es sich hier nicht um Kaputtsparen handelt. Es werde ja nicht gekürzt, sondern die zusätzlichen Mehrkosten seien zu überdenken.

Herr Nannen erklärt, dass es ohne eine Personalaufstockung zu Leistungseinschnitten in der Arbeit der Stadtbücherei kommt.

Frau Höltermann erklärt, dass Personalkosten immer ein schwieriges Thema sind. So sind u.a. die Ausfallzeiten aufgrund Krankheit in der Stadtbücherei personell nicht anders zu überbrücken.

 

Anschließend empfiehlt der Ausschuss den Teilhaushalt in der vorliegenden Fassung einschließlich der Veränderungsliste und mit der beschlossenen Änderung zum Produkt 21501 zur Annahme.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig