EStR Willems stellt den Haushaltsplanentwurf 2012 für den Fachbereich 2 vor. Hierbei werden die Teilergebnishaushalte und Teilfinanzhaushalte für die einzelnen Produkte angesprochen. Auf Vorschlag von EStR Willems verständigt sich der Ausschuss darauf, die Veränderungsliste in die abschließende Empfehlung des Ausschusses aufzunehmen, soweit dazu keine Änderungen beantragt werden.

Auf Anfrage und bei Bedarf werden von EStR Willems und Herrn Bettenbrock zu den einzelnen Haushaltspositionen die entsprechenden Erläuterungen gegeben.

 

Vors. Rothert stellt den Antrag, beim Produkt 12601 (Brandschutz), den in der Position 27 des Finanzhaushaltes (Erwerb von bewegliche Sachvermögen) enthaltenen Ansatz für die Beschaffung von Fahrzeugen von 160.000 € auf 150.000 € zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Durch den nach der vorgelegten Veränderungsliste benötigten Mehrbedarf in Höhe von 7.800 € (Ersatzbeschaffung Küche und Tische Feuerwehrhaus Epe und Faxgerät Feuerwehrhaus Bramsche) ergibt sich dann per Saldo im Gesamtbetrag der Position 27 des Finanzhaushaltes noch eine Reduzierung des Ansatzes um 2.200 €.

 

Abschließend empfiehlt der Ausschuss den Teilhaushalt 2 in der vorliegenden Fassung einschl. der Veränderungsliste und mit der beschlossenen Änderung zum Produkt 12601 zur Annahme.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig