OBM Pahlmann teilt mit, dass der SC Achmer den Wunsch auf Sanierung und Erweiterung der Geräte- und Sozialräume am Sportplatz Achmer hegt.

Nach einer Kostenschätzung der Stadt Bramsche ist für eine solche Baumaßnahme mit Kosten in Höhe von ca. 120.000,- Euro zu rechnen.

Fraglich ist, ob eine entsprechende Baumaßnahme noch in diesem Jahr oder im nächsten Jahr umgesetzt werden soll.

 

BGM Höltermann erläutert, dass mit dem Vorstand des Sportvereins diesbezüglich bereits ein Vorgespräch stattgefunden hat.

Wunsch des Vereins war es ursprünglich, dass der Geräteraum bereits in diesem Jahr gebaut wird und die weitere Sanierung des Gebäudes dann im nächsten Jahr vorgenommen wird.

Eine Unterteilung der Maßnahme in zwei Abschnitte sei jedoch unwirtschaftlich, da erfahrungsgemäß bei einer Gesamtausschreibung günstigere Preise erzielt werden können.

 

Seitens der Stadt Bramsche wird vorgeschlagen, die Maßnahme in diesem Jahr ordentlich zu planen und die Baumaßnahme im nächsten Jahr komplett durchzuziehen. Der SC Achmer sollte sich bezüglich einzubringender Eigenleistungen Gedanken machen und mitteilen, welche Gewerke in Eigenverantwortung umgesetzt werden können.

 

OBM Pahlmann unterbricht die Sitzung, um den anwesenden Vereinsvorsitzenden des SC Achmer, Herrn Wolfgang Schwirrat, zu Wort kommen zu lassen.

 

Sitzungsunterbrechung von 19.55 – 20.05 Uhr

Herr Schwirrat betont, dass er von der Stadt Bramsche die Mitteilung erhalten habe, dass die Baumaßnahme erst für den Haushalt 2013 eingeplant werden soll. Gleichwohl sei es dem Verein vorbehalten, sich mit den Entscheidungsträgern aus der Politik in Verbindung zu setzen und dort für eine Aufnahme der Baumaßnahme in den Haushalt 2012 zu werben.

Aus Sicht des Vereins sei es durchaus möglich und auch gewünscht, den Geräteraum bereits in 2012 zu bauen und die weiteren Sanierungsmaßnahmen in 2013 zu vollenden.

 

BGM Höltermann entgegnet, dass es letztlich eine Entscheidung der Politik ist, welche Maßnahmen in den Haushalt 2012 aufgenommen werden und welche nicht. Auch sie hält die Maßnahme durchaus für notwendig, möchte die Umsetzung jedoch nicht „übers Knie brechen“.

In den vergangenen Jahren wurden ähnliche Anträge grundsätzlich zunächst für ein Jahr in die Finanzplanung aufgenommen und erst im darauffolgenden Jahr in den Haushalt eingestellt.

Nach Ansicht von BGM Höltermann sollte auch mit der Baumaßnahme am Sportplatzgebäude Achmer so verfahren werden.

 

ORM Quebbemann betont, dass es sich bei den vorgetragenen Wünschen des SC Achmer um eine angemessene und notwendige Baumaßnahme handelt.  Es sei jedoch aus Sicht der Stadt Bramsche verständlich, dass die Maßnahme ordentlich geplant und dann auch in einem Stück durchgezogen werden soll. Ggf. könnte in den Haushalt 2012 bereits eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2013 aufgenommen werden. Eine Umsetzung bereits in diesem Jahr könnte zeitlich ohnehin sehr eng werden, da im Vorfeld einer Ausschreibung zunächst die konkreten Planungen erfolgen müssen. Diese Planungen scheinen  verwaltungs-seitig ohnehin erst in der zweiten Jahreshälfte 2012 möglich zu sein.

 

BGM Höltermann erklärt, dass Planungsaufträge tatsächlich erst nach Genehmigung des Haushaltes vergeben werden können. Die Planungen können jedoch vermutlich zum größten Teil hausintern gemacht werden. Gleichwohl sei es jedoch so, dass dann zunächst notwendige Baumaßnahmen in den Schulen erfolgen, da diese überwiegend nur innerhalb der Sommerferien umgesetzt werden können. Ein Beginn der Baumaßnahme am Sportplatzgebäude in Achmer vor Herbst 2012 sei somit ohnehin unrealistisch.

 

ORM Neils schlägt ebenfalls vor, im Haushalt 2012 eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2013 aufzunehmen. Die entsprechenden Planungen für den Anbau und die Sanierung sollten jedoch bereits in der zweiten Jahreshälfte 2012 abgeschlossen werden, so dass mit der tatsächlichen Baumaßnahme möglichst frühzeitig im Jahr 2013 begonnen werden kann.

 

ORM Specht teilt mit, dass auch die Grünen das Vorhaben des SC Achmer generell unterstützen. Sollte die Baumaßnahme jedoch statt in diesem Jahr erst im nächsten Jahr erfolgen, könnte das so akzeptiert werden.

 

OBM Pahlmann schlägt vor, dass sich Vertreter des Vereins, des Ortsrates und der Verwaltung bezüglich der weiteren Vorgehensweise noch einmal beraten sollten. Ein entsprechender Termin sollte noch vor der entscheidenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal vereinbart werden.

 

Weitere Beratungen zum Haushalt 2012 gibt es nicht.