RM Quebbemann merkt an, dass im Protokoll nicht die stellv. Ausschussvorsitzenden aufgenommen wurden.

 

Diesem Protokoll ist eine Übersicht der stellv. Ausschussvorsitzenden beigefügt.

 

RM Sieksmeyer weist daraufhin, dass unter TOP 16 „Erklärung der Fraktionen und Gruppen“ sein Redebeitrag inhaltlich nicht korrekt wiedergegeben wurde.

 

Anstatt den Satz: Dieser soll unter Beteiligung der Stadtwerke in einer Genossenschaft betrieben werden.“ heißt der Satz korrekt „Dieser soll nach Möglichkeit mit Beteiligung unserer Stadtwerke, aber auch mit Bürgerbeteiligung, etwa durch eine zu gründende Bürgerenergiegenossenschaft, betrieben werden.“

 

RM Schulze bemängelt, dass seine Anfrage wie hoch die Mehrkosten durch die in der Ratssitzung vom 10.11.11 beschlossene Entschädigungssatzung sind, noch nicht beantwortet wurde.

 

Protokollantwort:

In den vergangenen Haushaltsjahren sind 160.000,00 € an Entschädigungszahlungen eingeplant worden. Hiervon sind in den letzten 3 Jahren tatsächlich durchschnittlich 150.000,00 € ausgezahlt worden. Durch die jetzt verabschiedeten Erhöhungen bzw. zusätzlichen Entschädigungstatbestände in der Entschädigungssatzung sind im Haushalt 2012 175.000,00 € eingeplant worden. Daraus ergibt sich ein Mehrbedarf von 15.000,00 € im Planansatz. Das tats. Sitzungsverhalten in 2012 wird zeigen, ob dieser Ansatz ausgeschöpft wird oder ob es wie in den vergangenen Jahren zu einer Einsparung zum Haushaltsplanansatz kommt.

 

 

Das Protokoll wird mit den genannten Änderungen einstimmig genehmigt.