SessionNet | Rat - 13.12.2012

Sitzung

Rat/006/2012

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestr. 11, 49565 Bramsche

Datum

13.12.2012

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Einbringung Haushalt 2013

Präsentation Haushaltseinbringung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.06.12
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Einbringung des Haushaltes 2013
Ö 7	Wahl eines Vertreters der Stadt Bramsche für die Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Landentwicklungsgesellschaft mbh (oleg) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/200	Beschlussvorlage
Ö 8	Benennung von Vertretern der Stadt Bramsche in den Aufsichtsrat der Stadtmarketing Bramsche GmbH Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/241	Beschlussvorlage
Ö 9	über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010 Unterrichtung gem. § 117 (1) NKomVG Beschluss: zur Kenntnis	WP 11-16/167	Mitteilungsvorlage Übersicht üpl. und apl. Ausgaben 2010
Ö 10	Jahresabschluss 2010 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/168	Beschlussvorlage Anlage 1 c - Forderungsübersicht Anlage 1 d - Schuldenübersicht Anlage 1a - Rechenschaftsbericht 2010 Anlage 1b - Anlagenübersicht Anlage 2 RPA Bericht Anlage 3 Stellungnahme BGM
Ö 11	Vorhandene Erschließungsanlagen Sonderstellung des Ortsteils Bramsche Abrechnung des Stiegeweges Beschluss: zur Kenntnis	WP 11-16/203	Mitteilungsvorlage Klausing + Klein - 09-10-2012 Lenz + Johlen - 19-09-2012
Ö 12	Verleihung einer Ehrenbezeichnung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/199	Beschlussvorlage
Ö 13	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bramsche über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiw. Feuerwehr der Stadt Bramsche außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 09.12.2004 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/206	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Leistungen Feuerwehr
Ö 15	Richtlinien der Stadt Bramsche für die Ausstellung eines Ermäßigungsausweises für Personen mit geringem Einkommen Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/212	Beschlussvorlage Die Richtlinien der Stadt Bramsche für die Ausstellung eines Ermäßigungsausweises für Personen mit geringem Einkommen1
Ö 17	Investitionsmaßnahmen 2013 - Tiefbau Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/231	Beschlussvorlage
Ö 18	13. Änderung zur Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/227	Beschlussvorlage
Ö 19	11. Änderungssatzung zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/228	Beschlussvorlage
Ö 20	Schlussbesprechung des Jahresabschlusses 2011 vom Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/208	Vorlage 208
Ö 21	Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 22	Wirtschaftsplan 2013 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/229	Vorlage 229
Ö 23	Antrag RM Rohe - Beitritt Kampagne „Vermögenssteuer jetzt“ Beschluss: zur Kenntnis	WP 11-16/237	Vorlage Antrag RM Rohe - Beitritt Kampagne Vermögenssteuer jetzt
Ö 24	Beantwortung von Anfragen
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Ö 26	Einwohnerfragestunde

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: