SessionNet | Rat - 08.12.2011

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2011
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 5	Fragestunde der Einwohner
Ö 6	Einbringung des Haushalts 2012
Ö 7	Benennung von Vertretern in den Ausschüssen
Ö 7.1	Ausschuss für Schule und Kultur
Ö 7.2	Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales
Ö 8	Neufassung der Betriebssatzung des Abwasserbeseitigungsbetriebes der Stadt Bramsche Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 06-11/838	Beschlussvorlage Betriebssatzung Änderungsantrag Betriebssatzung
Ö 9	Bildung des Betriebsausschusses
Ö 10	Schlussbesprechung 2010 über den Jahresabschluss des Abwasserbeseitigungsbetriebes der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 06-11/819	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2010
Ö 11	Entlastung der Werksleitung für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 12	Wirtschaftsplan 2012 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/016	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan ABB
Ö 13	10. Änderungssatzung zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/017	Beschlussvorlage
Ö 14	12. Änderungssatzung zur Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 15	2. Änderung der Straßenreinigungssatzung 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungssgebühren 2. Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/025	Beschlussvorlage 2. Änderung Gebührensatzung 2. Änderung Straßenreinigungssatzung 2. Änderung Verordnung
Ö 16	Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuer-wehr der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 17	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Pente Beschluss: einstimmig angenommen	WP 06-11/815	Beschlussvorlage
Ö 18	Investitionsmaßnahmen 2012 - Hier: Bau einer Kinderkrippe in Hesepe Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/031	Beschlussvorlage
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 80 "Am Sandbach", 2. Änderung - Satzungsbeschluss gem § 10 BauGB - Bezugsvorlage: 628, 774 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 11-16/023	Beschlussvorlage
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 136 "Innenstadt VI", mit örtlichen Bauvorschriften, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Bezug: Vorlagen Nr. 1049 / WP 01-06 und Nr. 777 / WP 06-11 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/028	Beschlussvorlage Abwägung / Beschlussvorschlag
Ö 20.1	Bebauungsplan Nr. 136 "Innenstadt VI", mit örtlichen Bauvorschriften, Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB), Ergänzung zur Vorlage Nr. WP 11-16/028 - Tischvorlage Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/032	Beschlussvorlage
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 44 "Gelände zwischen Lutterdamm und Engterstraße", mit örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Bezug: Vorlagen Nr. 489 / WP 06-11 und Nr. 664 / WP 06-11 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 22	Aufwandspaltung Marie-Juchacz-Straße (Teileinrichtung Straßenentwässerung) Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 23	Abrechnungsbeschlüsse Lessing- und Goethestraße Aufwandspaltung Lessing- und Goethestraße Abschnittsbildung Goethestraße Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/011	Beschlussvorlage Lageplan Abschnitt Goethestraße
Ö 24	Aufwandspaltung Karolinenstraße Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 25	Investitionsmaßnahmen 2012 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/013	Beschlussvorlage Am Quebbebach Fanny-Hensel-Straße
Ö 26	Beantwortung Anfragen
Ö 27	Anregungen und Vorschläge
Ö 28	Fragestunde der Einwohner

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: